Zum Urteil in der Strafsache Christian Dettmar – von Gereon Bollmann, MdB
von „Weil, so schließt er messerscharf, nicht sein kann, was nicht sein darf.“ – Wie kommt man nur auf Christian Morgensterns …
Schlagwort: Corona
Kanalfähre – Regeln zur Diskriminierung Ungeimpfter inzwischen beliebig?
Einem Bericht der Landeszeitung zufolge soll die „3-G Regel“ für Autofahrer auf Fähren des Nord-Ostsee-Kanals gelten, da diese zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gehören. Der Sprecher Thomas Fischer des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Amtes soll auf Nachfrage der Zeitung bestätigt haben, dass „3-G“ für Fußgänger und Autofahrer gilt.
Spaziergänger eingekesselt – provoziert durch Kreisverantwortliche ?
Der Vertreter der Kreisverwaltung hat Spaziergänger unter Einhaltung des Abstandsgebotes durch die Einkesselung mittels Polizei zu einer Versammlung gemacht und die mangelnden Abstände selbst verursacht. Dieses Verhalten ist scharf zu kritisieren. Die Polizisten waren freundlich und es schien, als wenn sie diesen Einsatz selbst lächerlich fanden, möglicherweise aufgrund der Unverhältnismäßigkeit zwischen Polizeiaufgebot und Spaziergängern.
Bundesparteitag in Dresden beschließt Corona-Resolution
Nicht nur die Kreistagsfraktion Rendsburg-Eckernförde kritisiert die Corona-Maßnahmen als unverhältnismäßig und sieht die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger in akuter Gefahr. Am gestrigen 10. April hat nun der AfD Bundesparteitag beschlossen, dass die AfD sich als Gesamtpartei gegen die Maßnahmen stellt.
Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Kreises Rendsburg-Eckernförde wegen Corona-Maßnahmen
Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion Rendsburg-Eckernförde hat gegen den Landrat des Kreises Rendsburg Eckernförde, Herrn Dr. Rolf-Oliver Schwemer, den Leiter des …
Weitere Anfrage vom 08.01.2021 i.S. COVID19 an den Landrat
Schon seit langem liegen alle Fakten vor uns auf dem Tisch. Jeder mit einem einigermaßen gesunden Menschenverstand ausgestattete Mitteleuropäer ist in der Lage sich diese anzusehen und die notwendigen Schlüsse daraus ziehen. Es gibt nach wie vor keine Zahlen die diese grundrechtseinschränkenden Maßnahmen rechtfertigen […]
AFD Kreistagsfraktion beantragt Aufhebung der Corona-Maßnahmen im Kreis (Pressemitteilung)
Die AfD-Fraktion des Kreistages Rendsburg-Eckernförde hat am 14. Dezember 2020 aufgrund der Corona-Maßnahmen des Landrats eine Anfrage und einen Antrag …
Aufhebung sämtlicher „Corona“ Maßnahmen des Kreises – Anlage Begründung
Am 29.11.2020 stellte die AfD Fraktion des Kreises Rendsburg-Eckernförde nachfolgenden Antrag und reichte die Begründung am 14.12.2020 im Kreistag nach, so dass alle Mitglieder des Kreistages wie auch der Landrat sich über die Fakten informieren konnten. […]
Landrat weicht der AfD aus! Antwort des Landrats Kreis Rendsburg-Eckernförde auf eine Anfrage zu Corona-Themen im Dezember 2020
Im Zuge der Corona-Pandemie stellte die Kreistagsfraktion der AfD im Kreistag Rendsburg-Eckernförde am 29.11.2020 eine Anfrage, die der Landrat des …