von Das ist der Tenor einiger heutiger ( 26.07.23) Presseerklärungen der CDU, die Friedrich Merz’ eindeutige Aussagen im ZDF Sommerinterview aufgreifen.
Fallen wir also erst einmal in Schritttempo und betrachten das Geschehene genauer.
Merz hatte die Landrats- und Bürgermeisterwahlen im Kreis Sonneberg und in (Ortsname ist mir entfallen) als demokratische Wahlen bezeichnet – was auch sonst – und die Arbeit in den Kommunen von der “Brandmauerpolitik” der CDU etwas abgerückt
Damit hat er nur ausgesprochen, was schon seit Monaten Gang und Gäbe ist
Sowohl SPD, FDP und CDU hätten auf kommunalpolitischer Ebene wenig Handlungsspielraum, wenn sie nicht gelegentlich MIT der AfD abstimmen würden . Und genau das tun sie!
In den Kommunen sind die Politiker noch hautnah am Bürger, nicht so wie im abgehobenen Bundestag.
Dennoch stimmt unsere Eckernförder CDU in das Alarmgeschrei der Bundespartei mit ein: keine Abstimmung und Zusammenarbeit in der Ratsversammlung und den Gremien mit der AfD!
Wie man damit AfD-Wähler zurück gewinnen will, bleibt ein Rätsel.
Und wie sieht es denn im konkreten Fall aus?
Kürzlich hat die CDU -Fraktion einen – aus unserer Sicht – sinnvollen Antrag im Bauausschuss eingebracht. Dieser wurde mehrheitlich, auch später in der Ratsversammlung, angenommen. Die AfD-Fraktion hat zugestimmt!
Müsste die CDU ihren Antrag nun nicht konsequenterweise zurückziehen?
Das ist natürlich Blödsinn und niemand macht so etwas.
Wir erinnern uns an einen ähnlichen Fall: es gab einmal in Hessen eine SPD Politikerin namens Ypsilanti!.
Viele werden sich erinnern und auch daran, wie die damalige SPD mit der neu gegründeten Linkspartei umgegangen ist.
Es war für die SPD kein Ruhmesblatt und hat mit dazu beigetragen, dass die Partei dauerhaft unter der 30% Marke dümpelte . Frau Ypsilanti blieb eine Randnotiz der Geschichte.
Jetzt macht die CDU den gleichen Fehler mit der Ausgrenzung der AfD. Wahrscheinlich hat Merz das in einem lichten Moment erkannt
Doch wenn er “Zugpferd” bleiben will, darf er sich nicht wieder ” vergaloppieren”, sondern muss brav den ausgetretenen Pfad heim in den Stall traben.
Auch wenn die Arbeit der AfD von den Altparteien so schwer wie möglich gemacht wird: wir sind gekommen, um zu bleiben, Für unsere Wähler und für Eckernförde.
