von Die AfD-Fraktion des Kreistages Rendsburg-Eckernförde hat am 14. Dezember 2020 aufgrund der Corona-Maßnahmen des Landrats eine Anfrage und einen Antrag in den Kreistag eingebracht, bei denen es um die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen auf Kreisebene geht.
Die Abgeordneten der AfD appellierten mit ihrem Antrag an die Vernunft ihrer abgeordneten Kollegen im Kreis, nämlich der AfD-Fraktion nicht zu glauben, sondern die in der Begründung mitgelieferten Informationen selbst zu prüfen.
Die AfD-Abgeordneten bestritten dabei keineswegs, dass es eine Erkrankung an dem Corona-Virus gibt und dass der Verlauf dieser Krankheit durchaus schlimmer sein kann als bei einer üblichen Grippe.
Auch vor dem Hintergrund des jüngsten „Weihnachts-Lockdowns“ zeigten die Abgeordneten anhand von Informationen hochrangiger Wissenschaftler mit entsprechenden Verweisen auf, dass eine Pandemie nicht vorliegt. Sie begründeten dies mit den offiziellen Zahlen des RKI und DIVI Intensivregisters sowie den Daten der WHO.
Vor allem die Sterbezahlen sprächen nicht für eine Pandemie, die erheblich über denen von normalen jährlichen Grippeepidemien liegen müssten, im Gegenteil jedoch unter denen der Grippesaison 2018 lägen.
Weiter müsste das Gesundheitssystem gefährdet sein, was wenn überhaupt aufgrund der erheblichen Reduzierung der Intensivbettenzahl in diesem Jahr(!) drohen könnte.
Hauptkritikpunkt ist allerdings der PCR-Test(s), dessen fehlende Zuverlässigkeit nicht nur von renommierten Wissenschaftlern, sondern auch von medizinischen Fachzeitschriften und Juristen kritisiert wird.
Dagegen stehen die Maßnahmen, wie die Maskenpflicht, die zwar vielen Menschen nichts auszumachen scheinen, jedoch bewiesene Schädigungen gerade bei Kindern und Jugendlichen verursachen.
Der wirtschaftliche Schaden ist immens, wie auch der politische Schaden durch nie dagewesene Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen der Bundesrepublik. Auch die Spaltung der Menschen könne nicht weiter hingenommen werden, die sich durch Familien und Freundeskreise zieht.
Es gibt viele Kritiker. Es wird Zeit, sich ein eigenes Bild zu machen und dazu den Kritikern der Maßnahmen zuzuhören. So genau hat es die AfD Fraktion dem Kreistag abverlangt.
Aufgrund der im Kreistag dargelegten Informationen(,) können deren Mitglieder nun zu keiner Zeit mehr sagen, sie hätten es nicht wissen können.
Der Landrat ist dabei in erster Linie angesprochen. Die Corona-Verordnung des Ministerpräsidenten ermächtigt ihn zum Erlass seiner Allgemeinverfügung, gegen die sich der AfD-Antrag auf die Aufhebung aller Maßnahmen im Kreis richtet.
Der Landrat (Kreis) müsste keine Allgemeinverfügung erlassen, wenn das Land alle Kreise gleich behandeln dürfte und könnte. Daher hat dieser nach seinem eigenen Ermessen gemäß der Lage im Kreis zu entscheiden.
An dieser Stelle sei gesagt, dass es hier nicht um Parteipolitik geht. Die Kritiker der Maßnahmen sind meist sehr gut über die infektiologischen Probleme unterrichtete Fachleute und Wissenschaftler mit ausgewiesener Sympathie für sämtliche politischen Parteien.
Aufgrund der schwerwiegenden Folgen werden derzeit weitere Klagen und Ansprüche rechtlich geprüft. Verweise (Links) zu Informationen (ausschließlich renommierte Quellen) werden hier in Kürze zur Verfügung gestellt.
Anmerkung: Die Pressemitteilung wurde am 15.12.2020 verfasst und nachträglich hier veröffentlicht.
